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NEOS zu Ibiza-Ermittlungen: Unglaubliche Blamage der vermeintlich heroischen Soko Tape!
03:58pm, Thursday, 11'th Jun 2020
Krisper: „Der Anwalt von Julian H. bietet das Ibiza-Video Justiz und Untersuchungsausschuss an. Gefragt hatte ihn bis heute niemand - eine unfassbare Unterlassung der Soko Tape.“
Corona-Auswirkungen für Tourismusbranche: Intensive Debatte im Tourismusausschuss
07:55pm, Wednesday, 10'th Jun 2020
Tourismusbericht 2019 wandert ins Plenum, Anträge der Opposition vertagt
NEOS zu Schadholz: Köstinger muss Verordnung zurückziehen
12:13pm, Wednesday, 10'th Jun 2020
Douglas Hoyos: „Die Ministerin liegt mit dieser Verordnung vollkommen falsch. Es braucht innovative, nachhaltige Lösungen zum Erhalt der Land- und Forstwirtschaft.“
Gleichbehandlungsausschuss: Auswirkungen der Corona-Hilfspakete auf Frauen sollen evaluiert werden
07:13pm, Tuesday, 09'th Jun 2020
Opposition drängt auf Fortschritte bei Schutz vor Diskriminierung und Gewalt sowie mehr Lohngerechtigkeit
Meldelücken bei Nebenbeschäftigungen an Universitäten festgestellt
05:57pm, Tuesday, 09'th Jun 2020
Rechnungshofausschuss widmet sich Studienwahlberatung und vertagt NEOS-Antrag zur Gebarungskontrolle von kleinen Gemeinden
NEOS zur gemeinsamen Stellungnahme der Zivilgesellschaft zum UPR: Regierung muss Menschenrechte in den Mittelpunkt stellen
09:57am, Tuesday, 09'th Jun 2020
Niki Scherak: „Menschenrechte sind kein Privileg, sondern ein Grundpfeiler unserer demokratischen Gesellschaft.“
NEOS fordern von Köstinger konstruktive europäische Zusammenarbeit statt billigem EU-Bashing
09:09am, Tuesday, 09'th Jun 2020
Karin Doppelbauer: „Anstatt die immensen Chancen der neuen EU Agrarpolitik für Österreich zu erkennen, beschränkt sich Ministerin Köstinger auf reagieren, monieren und blockieren.“
Video: Landesrätin bleibt eisern: Ausschreibung der Frauenhäuser beginnt
06:29am, Tuesday, 09'th Jun 2020
Es handle sich um ein zweistufiges Verfahren. Ende des Jahres solle feststehen, welches Konzept ab Mitte 2021 in Hallein und der Stadt Salzburg umgesetzt werden soll. Die SPÖ fordert, dass der Landes
NEOS zu Austrian Airlines: Sicherung des Standortes wichtig – Einigung darf nicht für Postenschacher missbraucht werden
03:51pm, Monday, 08'th Jun 2020
Sepp Schellhorn: „Jetzt muss die Regierung auch die Hilfe für die Klein- und Mittelbetriebe genauso entschlossen angehen!“
NEOS: Blümel legt schon wieder unrealistische Budgetzahlen vor
02:58pm, Monday, 08'th Jun 2020
Karin Doppelbauer: „Ein Finanzminister der keine tragbaren Zahlen vorlegen kann, hat nichts in diesem Amt zu suchen."
NEOS zu ÖBAG: Aufsichtsrat muss seinen rechtlichen Pflichten nachkommen
11:34am, Monday, 08'th Jun 2020
Schellhorn: „Dass Thomas Schmid trotz der vielen Vorwürfe noch immer nicht abberufen ist, bedroht die Entwicklung der Unternehmen!“
NEOS zu Ischgl: Nehammer darf sich nicht aus Verantwortung stehlen
02:32pm, Saturday, 06'th Jun 2020
Johannes Margreiter: „Der Innenminister muss hier schleunigst für Aufklärung sorgen.“
